Ges­tern fand das zwölf­te Deut­sche Inter­net Gover­nan­ce Forum (IGF‑D) statt. Coro­nabe­dingt wur­de das Tref­fen als hybri­des For­mat durch­ge­führt  mit 40 Teil­neh­mern vor Ort im Café Mos­kau und rund 150 Teil­neh­mern, die per Video­kon­fe­renz zuge­schal­tet waren. Für alle akti­ven Teil­neh­mer mit einer Rol­le im Pro­gramm (Redner*innen, Panelist*innen, Worksop-Teilnehmer*innen etc.) stan­den gro­ße Räu­me mit guten Kli­ma­an­la­gen zur Ver­fü­gung. Das gesam­te Pro­gramm wur­de gestreamt, so dass Inter­es­sier­te aus meh­re­ren Län­dern zuge­schal­tet waren und auch die Mög­lich­keit zu Fra­gen und Anmer­kun­gen hatten.

Das Abge­ord­ne­ten­pa­nel war mit star­ken Mei­nun­gen zum IGF vertreten:

  • Manu­el Höfer­lin (CDU): Es ist wich­tig, die The­men der Inter­net Gover­nan­ce in den Par­la­men­ta­ris­mus ein­zu­bin­den. Dafür ist das IGF ein gutes For­mat, denn mit sei­nen ver­schie­de­nen digi­ta­len For­ma­ten ist es zukunfts­fä­hig auf­ge­stellt und ermög­licht den brei­ten Aus­tausch über digi­ta­le Themen.
  • Jens Zim­mer­mann (SPD): Zen­tral ist die Ein­bin­dung ver­schie­dens­ter Sta­ke­hol­der  beson­ders auch der bun­des­wei­ten Abge­ord­ne­ten. Eine Idee ist, Abge­ord­ne­te aus den Bun­des­län­dern zu invol­vie­ren. Außer­dem gibt es eine inter­na­tio­na­le Grup­pe von Par­la­men­ta­ri­ern, die sich mit unter­schied­li­chen Tech-The­men beschäftigt.
  • Die­ter Jancek (Grü­ne): Es ist wich­tig, die welt­wei­ten Enwick­lun­gen der Inter­net Gover­nan­ce zu berücksichtigen.
  • Hans­jörg Durz (CSU): Es besteht gro­ßer Bedarf, die The­men der Inter­net Gover­nan­ce unter­ein­an­der zu dis­ku­tie­ren, um Ent­schei­dun­gen zu verbessern.

Enga­ge­ment für ein zukünfts­fä­hi­ges Inter­net beim IGF

Tho­mas Jar­zom­bek, Beauf­trag­ter für Digi­ta­les und Star­tups im BMWI, beton­te in sei­ner Rede die guten Erfah­run­gen mit dem inter­na­tio­na­len IGF 2019 in Ber­lin. Das Minis­te­ri­um habe des­halb für die UN ein Paper (IGF Plus) ent­wi­ckelt, das eine wei­te­re Koope­ra­ti­on und den Aus­bau der Struk­tu­ren der Inter­net Gover­nan­ce welt­weit pro­pa­giert. Außer­dem ver­wies Jar­zom­bek auf das neue digi­ta­le Wett­be­werbs­ge­setzt, das der­zeit im Bun­des­tag dis­ku­tiert wer­de. Ein wei­te­res Ziel der Bun­des­re­gie­rung sei es, ein inter­ope­ra­bles, glo­ba­les und frei­es Inter­net sicher­zu­stel­len. Damit stellt sich die Bun­des­re­gie­rung  wie alle im IGF‑D Enga­gier­ten  sol­chen Bestre­bun­gen ent­ge­gen, die eine staat­li­che Kon­trol­le der Inter­net­nut­zung und ein Abwei­chem vom Mul­tista­ke­hol­der-Ansatz zum Ziel haben.

Zuletzt wag­te auch Tho­mas Schnei­der, Bot­schaf­ter der Schwei­zer Regie­rung, einen Blick in die Zukunft. Er beton­te, wie wich­tig es sei, zunächst in einen Dia­log zu tre­ten, die Din­ge zu ver­ste­hen  und erst dann zu ver­su­chen, Pro­ble­me zu lösen. Das Ziel sei eine infor­mier­te Gesell­schaft sowie das Schaf­fen von Anrei­zen, die dafür sor­gen, dass sich alle Akteu­re zum Woh­le der Gesell­schaft verhalten.

Thomas Jarzombek

IGF 2020